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Sitzung Gemeinderat am 05.03.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Fragen der Bürgerschaft

  • 2. Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

  • 3. Kenntnisgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

  • 4. Bebauungsplan "Sattlersäcker" im OT Allfeld (Heilungsverfahren) a) Beschluss über das ergänzende Verfahren gemäß § 215 a BauGB im beschleunigten Verfahren in entsprechender Anwendung des § 13a BauGB b) Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit Planzeichnung, textlichen Festsetzungen, örtlichen Bauvorschriften und Begründung mit Umweltbericht c) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

  • 5. Bebauungsplan "Sportheimweg" im OT Allfeld (Heilungsverfahren) a) Beschluss über das ergänzende Verfahren gemäß § 215 a BauGB im beschleunigten Verfahren in entsprechender Anwendung des § 13a BauGBb) Beratung über die Anregungen aus der erneuten Beteiligung der Öffent-lichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V. m. § 4a Abs. 3 BauGB sowie der Be-hörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V. m. § 4a Abs. 3 BauGB c) Beschluss über die Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs und Abwägung der öffentl

  • 6. Nachträge und Mehrkosten bei der Hochwasserschutzmaßnahme "Am Schafgraben" Ortsteil Billigheim

  • 7. Weitere Anmietung von Räumlichkeiten zur Anschlussunterbringung - Abschluss eines Mietvertrags Baumgartenstraße 1, (St. Lukasheim)

  • 8. Antrag der Musikschule Möckmühl e.V. - Erhöhung des kommunalen Zuschusses

  • 9. Antrag auf Investitionskostenzuschuss nach den Vereinsförderrichtlinien für den MGV Liederkranz 1863 Sulzbach

  • 10. Antrag nach den Vereinsförderrichtlinien: Zuschuss 50-jähriges Jubiläum Zeltlager Billigheim

  • 11. Beteiligungsbericht 2022 der Gemeinde Billigheim

  • 12. Unterrichtung über das Ergebnis der Allgemeinen Finanzprüfung 2015 - 2019

  • 13. Spendenannahme

  • 14. Bekanntgaben, Fragen und Anregungen

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