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Sitzung Gemeinderat am 06.02.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Fragen der Bürgerschaft

  • 2. Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

  • 3. Kenntnisgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

  • 4. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024, des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung Billigheim für das Wirtschaftsjahr 2024 sowie des Finanzplans mit Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023-2027

  • 5. Bebauungsplan "Sattlersäcker" im OT Allfeld (Heilungsverfahren)
    a) Beschluss zur Einleitung des Heilungsverfahrens nach § 215a Abs. 2 BauGB
    b) Beschluss zur Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und Erstellung eines Umweltberichts nach § 2a BauGB
    c) Information über den voraussichtlichen weiteren Ablauf des Bebauungsplanverfahrens

  • 6. Bebauungsplan "Sportheimweg" im OT Allfeld (Heilungsverfahren)
    a) Beschluss zur Einleitung des Heilungsverfahrens nach § 215a Abs. 1 BauGB
    b) Beschluss zur Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und Erstellung eines Umweltberichts nach § 2a BauGB
    c) Information über den voraussichtlichen weiteren Ablauf des Bebauungsplanverfahrens

  • 7. Vergabe Kanalsanierung Gladiolenstraße, OT Sulzbach

  • 8. Bildung der Wahlbezirke und Festlegung der Wahlräume für die Kommunal- und Europawahl am 09.06.2024

  • 9. Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 09.06.2024

  • 10. Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung)

  • 11. Bekanntgaben, Fragen und Anregungen

Sitzung Gemeinderat am 06.02.2024

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